Die Frankreichstrategie des Saarlandes

Saar-Moselle als ein mehrsprachiger Raum deutsch-französischer Prägung: Potenziale und Aufgaben zur Zielerreichung aus vorrangig kommunaler Perspektive

Grenzüberschreitende Kooperation war in den ersten Jahrzehnten des europäischen Zusammenwachsens ein Politikbereich, der primär auf nationaler Ebene ausgehandelt und implementiert wurde. Mit den neuen Struktur- und Kohäsionspolitiken der Europäischen Union und dem Abbau der (materiellen) Grenzen zwischen den Mitgliedsländern verlagerte sich das Handlungsfeld der grenzüberschreitenden Kooperation(en) zunehmend auf die regionale und kommunale Ebene.

Mit der Frankreichstrategie hat das Saarland im Jahr 2014 ein ambitioniertes Vorhaben auf den Weg gebracht, das Ausdruck dieser neuen Rolle(n) und des neuen Selbstverständnisses regionaler und kommunaler Akteur*innen ist. Denn zum einen werden die langjährigen grenzüberschreitenden Erfahrungen der saarländischen Landkreise und Gemeinden sowie der lothringischen départements und communes als "Nährboden" (vgl. Tobias Hans im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, 22. Januar 2019) der Frankreichstrategie verstanden. Zum anderen stellen sie wichtige Bindeglieder zwischen den vielfältigen Akteur*innen und der Zivilgesellschaft dar, deren Teilhabe und Mitgestaltung für einen langfristigen Erfolg der Strategie unumgänglich sind.

Zu den bereits geleisteten Beiträgen der lokalen und kommunalen Gebietskörperschaften, ihren Erfahrungen und auch Handlungsvorschlägen im Hinblick auf grenzüberschreitende Kooperation(en) fehlen jedoch bislang vertiefende Erkenntnisse. Das (oftmals implizite) Wissen kann dementsprechend nicht oder in nicht ausreichendem Maße in die weitere Steuerung und Umsetzung grenzüberschreitender Kooperation(en) im Allgemeinen oder die Frankreichstrategie im Speziellen einfließen. Im Rahmen eines aus Mitteln der Staatskanzlei des Saarlandes finanzierten Forschungsprojektes möchten wir diese Lücke adressieren und die lokale Expertise mithilfe qualitativer wie quantitativer Methoden dokumentieren und zugänglich machen, um sie letztendlich der weiteren Koordination und Umsetzung der Frankreichstrategie zuzuführen.

Ministerpräsident Tobias Hans: „Gerade in schwierigen Zeiten, wie jetzt durch COVID-19 bedingt, erfahren wir, wie wichtig eine gut funktionierende Zusammenarbeit im alltäglichen Leben der Menschen ist. Trotz Krisen zeigt sich die deutsch-französische Partnerschaft lebendig. Jetzt gilt es, diese Zusammenarbeit zu vertiefen und sich auf neue Herausforderungen auf lokaler und kommunaler Ebene gemeinsam vorzubereiten.“