Neuerscheinungen

Bungenberg/Reinisch - New Frontiers for EU Investment Policy

A new EYIEL Special Issue titled “New Frontiers for EU Investment Policy. External and Internal Dimensions”, edited by Marc Bungenberg and August Reinisch, has been published by Springer in January 2024. This EYIEL Special Issue constitutes a collective volume that contains 10 contributions analysing the newest developments in EU investment policy in its internal and external dimension. Taken together, these 10 contributions show that the EU follows a multi-layered approach towards investment protection, which might be controversial or even contradictory at times. It also demonstrates how the EU is able to shape international investment law, inter alia, by burying intra-EU investment arbitration, by imposing new standards for Member States’ BITs and by guiding the multilateral reform efforts. Besides the two editors, numerous authors, such as Christoph Schreuer, Christoph Herrmann, Tim Ellemann, Christina Binder, Philipp Janig, Patricia Nacimiento, Catherine Kessedjian, Nikos Lavranos, Bianca Böhme, Lars Ruf, Nicolaj Kuplewatzky, Yuriy Pochtovyk and Lukas Stifter have contributed to this book, which is now available via the following link: https://link.springer.com/book/10.1007/978-3-031-41977-5#about-this-book 

 
© Beck

Bungenberg/Reinhold - Investitionskontrollrecht

Dieses Werk enthält erstmals eine gesamteinheitliche Darstellung des deutschen Investitionskontrollsystems einschließlich seiner europäischen Einflüsse und Vorgaben, mit der ausländische Investitionen in Deutschland reguliert werden können. Derzeit bestehen trotz der hohen Praxisrelevanz noch große Unsicherheiten in Bezug auf die Anwendung der reformieren Investitionskontrolle.

Dazu stellt das Handbuch vor allem die Grundstruktur dar, wobei ein besonderer Fokus auf die Verknüpfung der deutschen Regelungen mit dem Europarecht gelegt wird. 

Inhalt: 

  • Einführung
  • Gegenstand der deutschen Investitionskontrolle
  • Öffentlich diskutierte Fallbeispiele
  • Wirtschaftlicher und rechtlicher Gesamtrahmen der deutschen Investitionskontrolle
  • Formelle und materielle Rechtmäßigkeit von Untersagungsverfügungen
  • Rechtmäßigkeitsanforderungen gegenüber verfahrensbegleitenden Entscheidungen des BMWK
  • Gerichtliche Überprüfung im Rahmen der Investitionskontrolle
 
 
Bild eines Buches
© Springer

Asian Yearbook of International Economic Law (AYIEL)

Prof. Dr. Marc Bungenberg ist in der diesjährigen Edition des 'Asian Yearbook of International Economic Law (AYIEL)' als Gründungsherausgeber beteiligt. 
Das Jahrbuch widmet sich allgemein dem internationalen Wirtschaftsrecht mit dem Schwerpunkt auf Asien und der Pazifikregion, welche als einer der Motoren der Weltwirtschaft gilt und eine große Anzahl von Volkswirtschaften mit unterschiedlichem Entwicklungsstand, Wirtschaftspolitiken und Rechtsprechungen beherbergt. 
Dennoch beschränkt sich das Jahrbuch nicht nur auf Fragen und Entwicklungen des internationalen Wirtschaftsrechts in asiatischen Ländern, sondern beinhaltet vielmehr auch aktuelle Artikel zu den neuesten Fragen des internationalen Rechts, des regionalen und nationalen Rechts im Zusammenhang mit wirtschaftlicher Verwaltung und Integration, Analysen führender Fälle, Buchbesprechungen und Dokumentationen.

 

Weiß/Ohler/Bungenberg, Welthandelsrecht, 3. Auflage 2022

Das Werk erläutert als eine der wenigen deutschsprachigen Darstellungen alle wichtigen Aspekte des Welthandelsrechts. Es ermöglicht die rasche Einarbeitung und ist ein perfektes Nachschlagewerk für die Praxis.

Aus dem Inhalt:

  • WTO in schwierigen Zeiten
  • Grundprinzipien des Multilateralismus
  • Streitbeilegungsverfahren
  • Regelungen über den Warenhandel und technische ­Handelshemmnisse
  • Regionale Integration
  • Handelspolitische Schutzinstrumente
  • Internationales Währungssystem
  • Investitionen und Investitionsschutz
  • Handel mit Dienstleistungen und Schutz geistigen ­Eigentums
  • Entwicklungsländer
  • E-Commerce und Digital Trade
  • Menschenrechte, Umwelt- und Sozialstandards
  • Zukunft der WTO

Die 3. Auflage wurde grundlegend aktualisiert und im Hinblick auf die krisenhaften neuen Herausforderungen für die WTO und den Multilateralismus, die weltweite Digitalisierung und die einschlägige Rechtsprechungsentwicklung überarbeitet.

 

CETA Investment Law - Article-by-Article Commentary

Der von Marc Bungenberg und August Reinisch herausgegebene Kommentar zum Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) ist ab sofort bei der Nomos Verlagsgesellschaft, C.H. Beck und Hart Publishing erhältlich. Der CETA-Kommentar ist eine wichtige Quelle für Praktiker und Wissenschaftler im Bereich des EU-Investitionsschutzrechts.

Das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union (CETA) wurde als "game-changer" bezeichnet. Im Investitionskapitel hat CETA eine Reihe von wichtigen Neuerungen eingeführt, unter anderem

  •     das Investitionsgerichtssystem mit einer Berufungsinstanz
  •     Leitlinien für die Finanzierung durch Dritte
  •     Transparenz und Informationsaustausch
  •     moderne Versionen von Schutzstandards
  •     detaillierte Bestimmungen über Vorbehalte und Ausnahmen.

In Anbetracht der Tatsache, dass die neuen Streitbeilegungsbestimmungen in diesem Kapitel auch der Prüfung durch den Gerichtshof der Europäischen Union standgehalten haben, ist zu erwarten, dass das CETA-Investitionskapitel als Vorlage für zukünftige EU-Investitionsabkommen dienen wird.

 

Entwurf des Statuts des Multilateralen Investitionsgerichtshofs

Nomos hat die erste Auflage des "Draft Statute of the Multilateral Investment Court" von Prof. Marc Bungenberg und Prof. August Reinisch veröffentlicht. Erstmals wird ein vollständiger Vertragsentwurf für die Ausgestaltung eines Multilateralen Investitionsgerichtshofs (MIC) vorgelegt, der strenge rechtsstaatliche Anforderungen an die Streitbeilegung stellt. Der Entwurf behandelt auch Eckpunkte wie Kostenreduzierung, eine ständige Richterbank mit Berufungssystem, Transparenz, mehr Kohärenz in der Rechtsprechung sowie die effektive Vollstreckbarkeit von MIC-Entscheidungen.

Das Buch kann kostenlos heruntergeladen werden (hier).

 

Die zweite Auflage der Studie "From Bilateral Arbitral Tribunals and Investment Courts to a Multilateral Investment Court" von Marc Bungenberg und August Reinisch ist nun aufgrund des offenen Zugangs frei verfügbar (PDF).

Die Studie untersucht die Option eines institutionalisierten sowie eines multilateralisierten Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus. Diese zweite Auflage soll einen Beitrag zu einer breiteren Diskussion über die Option der Einrichtung eines neuen internationalen Sondergerichtshofs für Investitionsschutz leisten. Die "Eckpfeiler" eines solchen neuen ständigen Gerichts sind seine strikte Rechtsstaatsorientierung, die höchste Anforderungen an das richterliche Ernennungsverfahren sowie an die persönliche Integrität, Unabhängigkeit und Qualifikation der Richter beinhaltet. Zweitens sollten die Kosten im Vergleich zum Status quo deutlich geringer sein. Drittens sollten Transparenzüberlegungen und Aspekte der Kohärenz der Rechtsprechung besondere Beachtung finden. Viertens müssten die Entscheidungen eines BIZ effektiv durchsetzbar sein. Alles in allem zeigt diese Studie, dass eine institutionalisierte Form der Investor-Staat-Streitbeilegung möglich ist.