Referat von Prof. Dr. Annette Guckelberger zu Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Raumordnungs- und Bauleitpläne

Vortrag von Prof. Dr. Annette Guckelberger zu Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Raumordnungs- und Bauleitpläne

Prof. Dr. Annette Guckelberger referierte am 20. März 2018 anlässlich einer wissenschaftlichen Fachtagung an der Technischen Universität Berlin über die Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Raumordnungs- und Bauleitpläne. Dabei gelangte sie zu dem Ergebnis, dass der direkte Rechtsschutz gegen Bebauungspläne auf der untersten Stufe der Planung gut ausgestaltet ist. Zwischenzeitlich wurde die Normenkontrollfähigkeit von Flächennutzungs- und Raumordnungsplänen durch die Rechtsprechung und im Zuge der Novellierung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes etwas ausgeweitet. Sie kritisierte die Unübersichtlichkeit und mangelnde Kohärenz des bestehenden Rechtsschutzsystems.