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Vorlesung Verfahrensrechtliche Fragen von e-Justice
- Vorlesung -
Dozent: Prof. Dr. Stephan Weth und Prof. Dr.-Ing. Christoph Sorge
Zeit/Ort: Do 27.08.2020, Fr 28.08.2020, tba
Aktuelles
Die Vorlesung „Verfahrensrechtliche Fragen von e-Justice“ wird von Professor Dr. Weth und Professor Dr. Sorge angeboten und wird am 27. und 28. August 2020 als Blockveranstaltung stattfinden.
Anmeldung
Sofern Sie an der Veranstaltung teilnehmen möchten, bitten wir Sie um Anmeldung per E-Mail an lehrstuhl.sorge(at)uni-saarland.de bis zum 13.07.2020. Falls Sie eine Prüfungsleistung benötigen, wählen Sie bitte ein Thema aus der untenstehenden Liste aus und nennen Sie dieses in Ihrer E-Mail zur Anmeldung.
Prüfungsleistung
Im Rahmen der Veranstaltung wird ein kurzes Impulsreferat zu einem der angegebenen Themen erbeten. Zum Thema des Impulsreferats ist eine schriftliche Ausarbeitung anzufertigen, die bis zum 17.08.2020 per E-Mail an lehrstuhl.sorge(at)uni-saarland.de abzugeben ist.
Modus der Veranstaltung
Ob die Veranstaltung digital angeboten wird oder als Präsenzveranstaltung stattfinden kann, wird noch bekanntgegeben.
Mögliche Themen für Impulsreferat und schriftliche Ausarbeitungen
Verschiedene eAkte-Systeme: Vom gesetzgeberischen Versagen bei der Einführung der elektronischen Akte?
Herausforderungen bei der Konzipierung einer eAkte
Zur systematischen Bedeutung des § 130a Abs. 3 ZPO
Klageschrift und ihre Anlagen im elektronisch geführten Prozess
Formulare im ERV – Vom Wert elektronischer Formulare für einen guten Zivilprozess
Strukturierter Parteivortrag für einen effizienten Zivilprozess
Zur prozessualen Bedeutung der qualifizierten elektronischen Signatur
Besonderes elektronisches Anwaltspostfach (beA) und die daraus resultierenden Herausforderungen – Ein Überblick
Der elektronische Rechtsverkehr unter dem Blickwinkel der IT-Sicherheit
Aktuelle Rechtsprobleme bei der Nutzung des beA
Anwaltliche Pflichten im ERV – insbesondere Probleme der Wiedereinsetzung und anwaltliche Haftung
§ 299 ZPO und Fragen der Akteneinsicht bei elektronischer Aktenführung
Virtuelle Verhandlungen vor Gericht
Literatur
Zur Vorbereitung auf die geplanten Diskussionen der einzelnen Vortragsthemen wird die Lektüre der folgenden Materialien erwartet. Sie sollten durch die Lektüre ein grundlegendes Verständnis der Themenbereiche erlangen und dadurch in der Lage sein, bei jedem Thema zur Diskussion beizutragen.
Materialien:
ERV: Eine Einführung in die rechtlichen Grundlagen, Henning Müller, zpoblog vom 24.03.2019, abrufbar: https://www.zpoblog.de/elektronischer-rechtsverkehr-erv-einfuehrung-grundlagen/
Die elektronische Akte, Wolfgang Gründler in: Digitalisierung und Strafverfahren, 1. Aufl. 2020, hrsg. v. Elisa Hoven, Hans Kudlich, S. 39-48; abrufbar: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748908708-39/die-elektronische-akte
Fehlende Personenidentität zwischen beA-Postfachinhaber, einfacher Signatur und qualifizierter Signatur, Henning Müller, NZA 2019 S. 1682-1684.
Desaster beim Anwaltspostfach: Ist das beA noch zu retten?, LTO vom 28.12.2017, abrufbar: https://www.lto.de/recht/juristen/b/bea-offline-technische-panne-nutzungspflicht-brak-informationspolitik/
Datensicherheit und IT-Sicherheit in der Justiz, Stephanie Vogelgesang, jM 2018, S. 2-7.
Abbildung zur elektronischen Akteneinsicht: https://ejustice-bw.justiz-bw.de/pb/,Lde/Startseite/Behoerden/Akteneinsicht+und+_austausch
ZPO-Überblick: Verhandlung im Wege der Bild- und Tonübertragung gem. § 128a ZPO, Benedikt Windau: https://www.zpoblog.de/verhandlung-im-wege-der-bild-und-tonuebertragung-gem-§-128a-zpo-voraussetzungen-entscheidung-ermessen-durchfuehrung/
Technische Voraussetzungen für Verhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung gem. § 128a ZPO, Benedikt Windau, abrufbar: https://www.zpoblog.de/verhandlungen-im-wege-der-bild-und-tonuebertragung-gem-§-128a-zpo-skype-webex-polycom/
Vorträge der Veranstaltung „Virtuelle Verhandlungen vor Gericht“ des EDV-GT: https://www.edvgt.de/veranstaltung/veranstaltung-virtuelle-verhandlungen-vor-gericht/
Corona-Pandemie: Die Verhandlung per Videokonferenz nach § 128a ZPO als Alternative zur Präsenzverhandlung (§ 128a ZPO), Reto Mantz / Jan Spoenle, MDR 2020, S. 637-644.
Der Zivilprozess auf dem Weg in die digitale Sackgasse, Reinhard Greger, NJW 2019, S. 3429-3432.
Über die vergebenen Themen hinaus soll im Rahmen der Veranstaltung folgendes Thesenpapier diskutiert werden:
Thesenpapier der Arbeitsgruppe „Modernisierung des Zivilprozesses“