Notwendiges Korrektiv oder bedenkliche Fessel?

Die Effekte der Schuldenbremse auf die Politiken der deutschen Bundesländer

Projektleitung und -durchführung:
Professor Dr. Felix Hörisch, Fakultät für Sozialwissenschaften, htw saar, Saarbrücken
Professor Dr. Stefan Wurster, TUM School of Social Sciences and Technology, TU München

Ziele:
Nur auf Basis einer umfassenden Analyse der Landeshaushalte lassen sich Vorzüge und potentiell schädliche Folgen eines grundsätzlichen Kreditverbots beurteilen und fundierte Reformdiskussionen um die bundesdeutschen Fiskalregeln führen. Aus den Überlegungen ergeben sich die folgenden zwei übergreifenden Forschungsfragen, die das Projekt beantworten soll:

1.  Welche Auswirkungen hat die Schuldenbremse, je nach Ausgestaltung auf subnationaler Ebene, auf die Haushaltssalden sowie die Gesamtausgaben der Bundesländer?
    
2. Welche Ausgabenprioritäten haben die Bundesländer vor und nach Einführung subnationaler Fiskalregeln im Geiste der Schuldenbremse (a) zwischen und (b) innerhalb unter-schiedlicher Policy-Bereiche gesetzt? Zeitigen die neuen Schuldenvorgaben Verdrängungseffekte, was die Verteilung der Länderausgaben betrifft, und wie lassen sich diese erklären?